12834/J XXV. GP

Eingelangt am 27.04.2017
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ANFRAGE

des Abgeordneten Hermann Brückl

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Inneres

betreffend Software zur Einbruchsprävention

Futurezone.at hat am 20. April in dem Artikel „Deutsche Polizei will mit App Einbrüche verhindern“ über ein Pilotprojekt in Niedersachsen berichtet, dass die Polizei bei der Vorbereitung und Planung von Streifenfahrten in Hinblick auf Einbruchsprävention unterstützen soll:

„In Niedersachsen sammelt eine selbstentwickelte App Informationen über Einbrüche und schätzt die Gefahr für Wiederholungstaten ein. Nach ersten Tests sind die Ermittler zufrieden.

Der Auftrag lautet, Einbrüche zu verhindern. Björn Hirsch und Daniel Arth von der Polizei in Salzgitter setzen sich in ihren Streifenwagen und starten ihren Tabletcomputer. Wenige Sekunden später zeigen farbige Markierungen auf dem Display die Einbruchschwerpunkte der vergangenen 24 Stunden, und die beiden Beamten machen sich auf den Weg genau dorthin. Was schon so routiniert wirkt, ist eigentlich noch ganz neu.

Seit Anfang Februar läuft bei der Polizeiinspektion in Salzgitter-Peine-Wolfenbüttel sowie in Wolfsburg ein niedersächsisches Pilotprojekt. Das digitale Programm „PreMap“ gibt den Polizisten mobil und zeitnah Informationen über Wohnungseinbrüche, die bis zu vier Wochen zurückliegen.

Die Informationen zu den Einbrüchen werden dabei auch genutzt, um Prognosen über die Gefahr von Wiederholungstaten abzugeben. Grundlage dafür ist die weltweite Erfahrung durch das Phänomen „Repeat-Near-Victimisation“. Aufgrund von empirischen Daten wird dabei davon ausgegangen, dass Täter nach einer ersten Tat innerhalb der nächsten 72 Stunden oft im Umkreis von 500 Metern erneut zuschlagen.

Es geht nicht darum, die Täter auf frischer Tat zu ertappen. Das würde die Polizisten zwar freuen, ist aber in den zehn Wochen, in denen das Projekt läuft, noch nicht vorkommen. „Das Programm ist ein Teil unserer Präventionsarbeit gegen Einbrüche“, sagt Hauptkommissar Hirsch. Es helfe vor allem bei der Vorbereitung und Planung der Streifenfahrten.

Früher mussten die Beamten in der Wache unzählige Papiere durchgehen und Tabellen sichten, bevor sie sich überhaupt in den Streifenwagen setzen konnten. Diese Arbeit erledigt jetzt das Programm. Hirsch und sein Kollege, Oberkommissar Arth, sind nach den ersten Wochen überzeugt, dass die App ihnen dabei hilft, schneller und gezielter in Risikogebieten Streife zu fahren.

„Davon gibt es hier Salzgitter einige, wir haben viele Fälle“, sagt Hirsch bei der Fahrt durch Norden der Stadt. Drei Taten in jüngster Vergangenheit zeigt das Display für diesen Bereich an. Viele Schwerpunkte für Einbrüche kennen die Beamten natürlich. Es komme aber auch oft vor, das sie von der Auswahl der Einbrecher überrascht sind.

Denn die professionellen Täterbanden konzentrieren sich nicht nur auf Einfamilienhäuser in besseren Wohnlagen. „Sie schlagen auch in Reihenhaussiedlungen zu, in denen es auf den ersten Blick gar nicht so viel zu holen gibt“, berichtet Arth. Mit den verlässlichen Daten aus dem Programm müssen sich die Polizisten nicht mehr auf die eigene Wahrnehmung und ihr Bauchgefühl verlassen.

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Das Besondere an dem Projekt sei, dass es sich bei dem Programm um eine Eigenwicklung des LKA und der Zentralen Polizeidirektion Niedersachsen handelt. In Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg werde kommerzielle Software getestet - und in Bayern sei eine kommerzielle Variante nach erfolgreichem Test bereits im Einsatz. Derartige Lösungen werden als "Predictive Policing" bezeichnet und kommen in den USA bereits seit Jahren zum Einsatz.

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In Niedersachsen gab es 2016, wie den meisten anderen Bundesändern auch, zwar weniger registrierte Einbrüche zuvor. Das Problem ist aber nicht kleiner geworden. „Es ist manchmal wie der vielzitierte Kampf gegen Windmühlen, bei dem wir den Tätern immer nur hinterherrennen“, sind sich die Polizisten Hirsch und Arth einig. Beide betonen, dass sie froh über jedes Hilfsmittel bei der Kriminalitätsbekämpfung sind und sprechen sich schon nach den ersten Testwochen für den weiteren Einsatz von „PreMap“ aus. „Es gibt ein großes Interesse an der Anwendung“, bestätigt Kohrs. Für eine Bilanz sei es aber noch zu früh. „Das wird erst nach Beendigung der Pilotphase und der Auswertung der Nutzung Anfang August möglich sein“.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Inneres folgende

Anfrage

1. Kommt eine derartige Software im Zuge des „Predictive Policing“ auch in Österreich zum Einsatz?

2. Wenn ja, in welchen Polizeiinspektionen?

3. Wenn ja, wie sind die Erfahrungen damit?

4. Wenn ja, welche Kosten sind dafür bisher angefallen?

5. Wenn nein, warum nicht und inwieweit sind Projekte zur Einführung einer derartigen Software oder ähnlicher Programme in Österreich in Planung?

6. Inwieweit nutzt die österreichische Polizei andere Softwareprogramme als Hilfestellung zur Prävention von Einbrüchen und Vorbereitung/Planung von Streifenfahrten?