12844/J XXV. GP

Eingelangt am 27.04.2017
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ANFRAGE

der Abgeordneten Anneliese Kitzmüller

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Inneres

betreffend Klebeaktionen mittels des Aufklebers „TITO TITO SUPERSTAR – PARTIZANSKA ANTIFA“

Derzeit werden diverse österreichische Städte wie etwa Wien, Klagenfurt und Linz mittels der im Betreff genannten Aufkleber verunstaltet. Da sich die oben genannten Aufkleber mit Masse auf Verkehrsschildern, Hinweistafeln usw. befinden, ist die Anbringung eines solchen Aufklebers nicht nur eine Geschmacklosigkeit gegenüber den Millionen Opfern, aller Nationalitäten, des TITO – Faschismus – sondern stellt auch eine nicht unerhebliche Gefahr für den reibungslosen Ablauf des Verkehrs dar.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Inneres folgende

Anfrage

1. Sind Ihnen die im Betreff genannten Aufkleber bekannt?

2. Wird bereits gegen die Anbringer der im Betreff genannten Aufkleber ermittelt?

3. Wenn ja, seit wann genau wird gegen diese Personen bzw. den Personenkreis ermittelt?

4. Wenn nein, warum wird gegen diese Personen bzw. den Personenkreis nicht ermittelt?

5. Sind bereits erste Ergebnisse vorhanden?

6. Wenn ja, seit wann sind diese vorhanden?

7. Wie hoch wird der finanzielle Schaden, welcher durch diese Art der Verunstaltung entstanden ist eingeschätzt bzw. gibt es bereits konkrete Zahlen?

8. Wenn ja, wie hoch sind die bisher durch diese Klebeaktion entstandenen Kosten für den Steuerzahler?

9. Ist Ihnen der Hersteller der im Betreff genannten Aufkleber bekannt?

10. Ist Ihnen der Auftraggeber der im Betreff genannten Aufkleber bekannt?

11. Wenn ja, um welche Person / Gruppierung handelt es sich dabei?