12922/J XXV. GP

Eingelangt am 28.04.2017
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ANFRAGE

der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein

und weiterer Abgeordneter 

an die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen

betreffend Polizei-Operation  „Opson VI“

Die Tageszeitung Kurier berichtet am 26.April 2017:

Bei der internationalen Polizei-Operation  „Opson VI“ von Europol und Interpol wurden seit Dezember vergangenen Jahres  weltweit über 10.000 Tonnen und 26 Millionen Liter  gefälschte Lebensmittel sichergestellt. Insgesamt wurden 50.000 Kontrollen durchgeführt; 61 Staaten waren an der Aktion beteiligt. Der Gesamtwert der    sichergestellten gefälschten Waren  beträgt  230 Millionen Euro.

Auch österreichische Behörden waren an der Operation  beteiligt. Nachdem das ZDF-Magazin Frontal 21 am Montag darüber berichtete, veröffentlichte Europol am Dienstag schon Wochen von der geplanten Präsentation eine Pressemeldung mit  aktuellen Beispielen von Lebensmittel-Fälschungen.

Sicherstellung in Wien

Ein Sprecher von Europol  bestätigte am Dienstag   im KURIER-Gespräch, dass auch in Österreich gefälschte Waren gefunden wurden. Demnach sollen falsch deklariertes Olivenöl und 50 kg gefälschter Kaviar sichergestellt worden sein. Wie viel Olivenöl aus dem Verkehr gezogen werden musste, ist bislang nicht bekannt, weil die österreichischen Behörden noch keinen endgültigen Bericht an Europol übermittelt haben. Deshalb wird der vollständige Report der internationalen Ermittler erst in einigen Monaten präsentiert.

Das österreichische  Bundeskriminalamt (BK) äußerte sich dennoch schon vorab zu den sichergestellten Waren: „Es wurde gefälschter Kaviar auf einigen Wiener Märkten konfisziert. Außerdem wurden Proben von Olivenöl in verschiedenen Restaurants genommen. Auch bei diesen Ermittlungen konnten Fälschungen gefunden werden“, sagte der Sprecher des BK, Vincenz Kriegs-Au. Zu den Mengen wollte er sich nicht äußern, denn „die Ermittlungen sind noch nicht abgeschlossen“.

Das Öl dürfte jedenfalls  mit minderwertigem  Lampantöl gestreckt worden sein.  Das ist zwar auch ein Olivenöl-Erzeugnis, die Qualität ist aber weitaus geringer als bei nativem Olivenöl, da es meist aus verdorbenen Früchten erzeugt wird und er raffiniert werden muss. Bei den Fälschungen des Kaviars dürften minderwertige Fischeier als Luxus-Produkt angeboten worden sein.

Abgelaufener Fisch und falscher Edel-Wein

International fanden die Ermittler unteranderem  in Portugal mehr als 300.000 Dosen Sardinen, bei denen das  das Haltbarkeitsdatum überschritten war. Das Unternehmen hatte den abgelaufenen Fisch einfach neu verpackt. In Italien wurden rund 32.000 Flaschen Mineralwasser und Wein beschlagnahmt. https://kurier.at/chronik/oesterreich/gefaelschte-lebensmittel-in-oesterreich/260.328.639

Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher an die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen folgende

Anfrage

1) War das Gesundheitsministerium in diese Aktion Opson VI“ als zuständiges Fachressort für Lebensmittelrecht eingebunden?

2) Wenn ja, in welcher Art und Weise?

3) Welche Produkte wurden in Österreich im Zuge der Aktion „Opson VI“ sichergestellt?

4) Wie groß waren die Mengen der in Österreich sichergestellten Produkte im Zuge der Aktion „Opson VI“?

5) Wo wurden diese Produkte sichergestellt?

6) Handelt es sich bei den vertreibenden Firmen um österreichische Firmen, Firmen aus anderen EU-Ländern oder Drittstaaten?