12994/J XXV. GP

Eingelangt am 28.04.2017
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ANFRAGE

des Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien

betreffend Rechnungshof-Bericht – Missstände im Bundesdenkmalamt

Wie der Rechnungshof (RH) in seinem jüngsten Bericht zum Bundesdenkmalamt (BDA) zeigt, konnte das BDA die bereits im Rohbericht enthaltenen Vorwürfe einer massiven Mittelverschwendung nicht entkräften.

So waren im Zusammenhang mit dem Denkmalinformationssystem (DEMIS) die Gesamtkosten für 2010 mit rd. 1,5 Mio. Euro beziffert. Laut RH-Bericht belaufen sich indessen die Projektkosten bis 2019 nunmehr jedoch auf mehr als 10 Mio. Euro.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien die folgende

Anfrage

1. Welche Teile von DEMIS sind derzeit in Verwendung?

2. Welche Teile von DEMIS sind derzeit nicht in Verwendung?

3. Bis wann werden alle Projektteile in Verwendung sein?

4. Bis wann wird das Denkmalobjektinformationssystem (DOBIS) in Verwendung sein?

5. Welche Unternehmen sind bzw. waren an der Implementierung von DEMIS beteiligt?

6. Welche Leistungen wurden hierfür in welcher Höhe für welche Unternehmen abgerufen bzw. bezahlt?

7. Trifft es zu, dass die Firma Integrated Consulting Group (ICG) das BDA bei der Implementierung von DEMIS bzw. DOBIS beraten hat?

8. Trifft es zu, dass die Firma ICG auch den medial berichteten Ausgliederungsprozess für das BDA begleitet?

9. Welche Aufträge wurden seit 2007 an die Firma ICG (Integrated Consulting Group bzw. Infora Consulting Group) vergeben?

10. Wie viele Rechnungen der Firma ICG wurden seit 2007 bezahlt bzw. in welcher Höhe?

11. Wurden bei Auftragsvergaben im Zusammenhang mit DEMIS/DOBIS die Vergaberichtlinien des Bundes jeweils eingehalten?

12. Wurden bei Auftragsvergaben an die Firma ICG die Vergaberichtlinien des Bundes jeweils eingehalten?

13. Wurden im Zusammenhang mit der Implementierung von DEMIS/DOBIS die zugekauften Leistungen jeweils öffentlich ausgeschrieben?

14. Welche Mitarbeiter Ihres Hauses bzw. des BDA waren für die Auftragsvergabe bzw. Durchführung von DEMIS/DOBIS verantwortlich?

15. Wurden gegen die Verantwortlichen disziplinarrechtliche Maßnahmen eingeleitet bzw. welche?

16. Falls nein, warum nicht?

17. Falls ja, gibt es hierzu bereits Ergebnisse?