13152/J XXV. GP

Eingelangt am 16.05.2017
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Anfrage

des Abgeordneten Christian Hafenecker, MA

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Versteigerung von Fahrzeugen des Bundesheeres

Wie das Auktionshaus Karner & Dechow in einer Presseaussendung (OTS0045)  bekannt gab, startete am 28. Februar 2017 die Online-Versteigerung von 82 Fahrzeugen sowie von mehr als 250 Einzelpositionen des Österreichischen Bundesheeres. Der Zustand dieser Güter wird in der betreffenden Aussendung wie folgt beschrieben: „Darunter sind diverse PKW, Pritschenwagen, Klein-LKW, Anhänger, Motorräder, Drehmaschinen, Motoren, Getriebe, (Blech-)Bearbeitungsmaschinen u.v.m.. Die Kraftfahrzeuge mit Baujahren zwischen 1992 und 2011 haben Kilometerständen ab lediglich 35 000 km. Die Rufpreise starten beispielsweise bei den Motorrädern der Marke BMW bei nur 580 Euro oder bei den PKW bei lediglich 675 Euro, bei Unfallwagen beginnt das Mitbieten bereits bei 50 Euro“. Dem gegenüber steht der Umstand, dass seitens des Bundesheeres seit Jahren ein Mangel an Fahrzeugen beklagt wird.  Oe24.at berichtete beispielsweise dazu am 10. April 2014 über Erkenntnisse der parlamentarischen Bundesheerbeschwerdekommission: „Auch gebe es zu wenig Fahrzeuge, und selbst die seien veraltet. Die Garde in Wien zahle pro Jahr 500.000 Euro für Autobusanmietungen, weil keine geeigneten Fahrzeuge zur Verfügung stünden (…)“. Mobilität ist eines der wichtigsten Qualitätskriterien für eine Armee, sei es zur Bewältigung von Einsätzen, Übungen, dem Dienstbetrieb oder auch der Bewältigung von Hilfeleistungen im Falle von Naturkatastrophen. Der Verkauf bzw. die Versteigerung von Kraftfahrzeugen des Österreichischen Bundesheeres, welche sich zudem großteils in einem noch wartungs- und reparaturfähigen Zustand befinden, bei bestehendem Fahrzeugmangel, verringert daher dessen Einsatzbereitschaft und ist aus landesverteidigungs- und sicherheitspolitischen Gründen mehr als fragwürdig. 

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage

1. Aus welchen Gründen wurden besagte 82 Fahrzeuge zur Versteigerung frei gegeben?

2. Nach welchen konkreten Kriterien wurden genau diese Fahrzeuge ausgewählt?

3. Aus welchen Kasernen bzw. von welchen Einheiten stammen diese?

4. Wurde für diese Fahrzeuge Ersatz angeschafft oder ist ein solcher geplant?

5. Wenn ja, um welche konkreten Typen handelt es sich, falls nein, warum nicht und wie werden jene Aufgaben, welche diese Fahrzeuge bisher erfüllten, zukünftig durchgeführt?

6. Welche Höhe betragen die Einnahmen, die sich Ihr Bundesministerium aus dieser Versteigerung erwartet?