13176/J XXV. GP

Eingelangt am 17.05.2017
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ANFRAGE

des Abgeordneten Hermann Brückl

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Inneres

betreffend Polizeidichte in Österreich

Die Tageszeitung „Die Presse“ hat am 10. Februar in dem Artikel „Im Vorjahr wurden 1640 Polizisten neu aufgenommen“ darüber berichtet, dass die Polizei im Jahr 2016 1640 Neuzugänge und 760 Abgänge verzeichnet hat:

„Im Jahr 2016 ist die Zahl der Exekutivbeamten aufgestockt worden. Wie aus einem Vortrag von Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) an den Ministerrat hervorgeht, wurden im vergangenen Jahr 1640 Polizisten neu aufgenommen, während es 760 Abgänge gab.

Die "Aufnahmeoffensive" soll dem Vortrag zufolge auch 2017 "weiterhin konsequent fortgesetzt" werden. Österreichweit werden demnach 1550 Polizisten neu aufgenommen. Diesen stehen voraussichtlich 800 Abgänge gegenüber, "sodass eine nachhaltige Stärkung der Exekutive auch im Jahr 2017 gewährleistet ist".

"Die Exekutive in Österreich wird auch weiterhin ihre vielfältigen und anspruchsvollen Aufgaben erfüllen und durch zielgerichtete Initiativen insbesondere im Bereich der Migration, bei der Abwehr terroristischer Bedrohungen oder etwa im Bereich der Kriminalitätsbekämpfung ihre Verantwortung gegenüber der Gesellschaft in Österreich wahrnehmen", heißt es in dem Vortrag. Eine entsprechend moderne Ausrüstung sei dabei "ebenso notwendig, wie eine ausreichende personelle Ausstattung".

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Inneres folgende

Anfrage

1. Wie teilen sich die Neuzugänge im Jahr 2016 auf (aufgeschlüsselt auf Bundesland, Posten und Anzahl der neu aufgenommenen Beamten)?

2. Welche Kriterien haben für die anteilsmäßige Verteilung der neu aufgenommenen Beamten auf die Bundesländer Ausschlag gegeben und worauf sind allfällige Ungleichheiten zurückzuführen?

3. Wie teilen sich die Abgänge im Jahr 2016 auf (aufgeschlüsselt auf Bundesland, Posten und Anzahl der abgegangenen Beamten)?

4. Wie hoch ist der derzeitige Personalstand der Polizei in Österreich mit heutigem Stichtag (aufgeschlüsselt auf Bundesland, Posten und Anzahl der Beamten)?

5. Auf wie viele Einwohner kommt in den verschiedenen Bundesländern jeweils ein Exekutivbeamter (in absoluten Zahlen und mit prozentueller Veränderung im Verhältnis zum Vorjahrswert)?