13240/J XXV. GP

Eingelangt am 29.05.2017
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Anfrage

der Abgeordneten Nikolaus Scherak,  Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres

betreffend eine Studie zum Thema Radikalisierungsprozesse unter Jugendlichen

Am 1.7.2015 wurde die Studie "Radikalisierungsprozesse unter Jugendlichen - Eine empirische Studie am Beispiel von Österreich“ beim Institut für Islamische Studien der Universität Wien in Auftrag gegeben. Die Studie wurde mit 40.000 € vom BMEIA kofinanziert, Hauptfinancier ist der Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds der EU (AMIF) mit 120.000 €. Laut dem Dokument "Förderauswahl 2015/16 im Bereich Integration" des AMIF wurde die Studie bereits am 1.12.2016 beendet.

Die Studienergebnisse bzw. der Endbericht wurden bislang ohne ersichtlichen Grund nicht veröffentlicht, obschon bald ein halbes Jahr seit der Fertigstellung vergangen sein wird.

Es ist grundsätzlich hinterfragenswert, dass hochrelevante Information, finanziert aus Steuergeldern und EU-Geldern monatelang unter Verschluss bleiben.

Aus diesem Grund stellen die unterfertigten Abgeordneten nachstehende

Anfrage:

1. Zu welchem Zweck wurde die Studie "Radikalisierungsprozesse unter Jugendlichen - Eine empirische Studie am Beispiel von Österreich“ beim Institut für Islamische Studien der Universität Wien in Auftrag gegeben?

2. Welchen Fragestellungen widmete sich die Studie?

3. Wer war der konkrete Auftraggeber?

4. An welchem Datum wurde die Studien in Auftrag gegeben?

5. An welchem Datum lag eine verbindliche Finanzierungszusage von AMIF vor?

6. Warum wurde die Studie bislang nicht veröffentlicht?

7. Stehen der Veröffentlichung der Studie bis zum jetzigen Zeitpunkt gesetzliche Regelungen zwingend entgegen?

8. Wann wird die Studie veröffentlicht werden?