13256/J XXV. GP

Eingelangt am 01.06.2017
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Am 02.07.2018 erfolgte eine vertraulichkeits-/datenschutzkonforme Adaptierung

Anfrage

des Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien

betreffend Österreichisches Staatsarchiv – Verschwendung von Steuermitteln – Geldverschwendung durch sachfremde Ausstellungen 2014-15

Am 4. Mai 2017 erreichte die FPÖ die Kopie einer anonyme Anzeige, verschickt an die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft/Frau HR Mag. Vrabl-Sanda sowie an den Rechnungshof/Fr. Präsidentin Dr. Kraker mit dem Betreff „Compliance-Verstöße, Korruption, Misswirtschaft und Amtsmissbrauch im Österreichischen Staatsarchiv“, in welcher die hauptsächlich beschuldigte Person jene des N.N. ist.

Zu den Punkten „6. Verschwendung von Steuermitteln. b. Geldverschwendung durch sachfremde Ausstellungen 2014/15“ heißt es darin:

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien die folgende

Anfrage

1. Auf welche Höhe beliefen sich die Kosten für die og Ausstellung im Palais Porcia?

2. Wer kam dafür auf?

3. Über welchen Zeitraum hinweg war die og Ausstellung im Palais Porcia zu besichtigen?

4. Wie viele Besucher sahen die og Ausstellung im Palais Porcia?

5. Auf welche Höhe beliefen sich die Kosten für den og Schützengraben, der für die og Ausstellung im Palais Porcia extra ausgehoben werden musste?

6. Wer kam dafür auf?

7. Welche Rolle spielte der pensionierte Präsidialsektionschef im Bundeskanzleramt (BKA) Manfred Matzka bei dieser Ausstellung?

8. Auf welche Höhe beliefen sich die Kosten für die og Ausstellung in der Hofburg?

9. Wer kam dafür auf?

10. Über welchen Zeitraum hinweg war die og Ausstellung in der Hofburg zu besichtigen?

11. Wie viele Besucher sahen die og Ausstellung in der Hofburg?

12. Auf welche Höhe beliefen sich die Kosten für die von ÖStA-Mitarbeitern der Verwendungsgruppen A und B an Samstagen verrichtete Saalaufsicht für die og Ausstellung in der Hofburg?

13. Wurden ÖStA-Mitarbeiter der Verwendungsgruppen A und B auch für die Saalaufsicht im Rahmen weiterer Ausstellungen herangezogen?

14. Falls ja, für welche?

15. Falls ja, an welchen Tagen?

16. Falls ja, mit welchen Kosten war dies verbunden?

17. Welche Rolle spielte der pensionierte Präsidialsektionschef im BKA Manfred Matzka bei dieser Ausstellung?