13259/J XXV. GP

Eingelangt am 01.06.2017
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Am 02.07.2018 erfolgte eine vertraulichkeits-/datenschutzkonforme Adaptierung

Anfrage

des Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien

betreffend Österreichisches Staatsarchiv – Verschwendung von Steuermitteln – narzisstische Ordensausstellung des ehem. SC Manfred Matzka

Am 4. Mai 2017 erreichte die FPÖ die Kopie einer anonyme Anzeige, verschickt an die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft/Frau HR Mag. Vrabl-Sanda sowie an den Rechnungshof/Fr. Präsidentin Dr. Kraker mit dem Betreff „Compliance-Verstöße, Korruption, Misswirtschaft und Amtsmissbrauch im Österreichischen Staatsarchiv“, in welcher die hauptsächlich beschuldigte Person jene des N.N. ist.

Zu den Punkten „6. Verschwendung von Steuermitteln. b. Geldverschwendung durch sachfremde Ausstellungen 2014/15“ heißt es darin:

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien die folgende

Anfrage

1. Auf welche Höhe genau beliefen sich die Kosten für das og Ordensmuseum des Manfred Matzka in der Hofburg?

2. Wo genau in der Hofburg befand sich das og Ordensmuseum des Manfred Matzka?

3. Wie lange genau befand sich das og Ordensmuseum des Manfred Matzka in der Hofburg?

4. Wer genau kam für die Kosten für das og Ordensmuseum des Manfred Matzka in der Hofburg auf?

5. Wer genau war zutrittsberechtigt zum og Ordensmuseum des Manfred Matzka in der Hofburg?

6. Warum blieb das og Ordensmuseum des Manfred Matzka in der Hofburg der Öffentlichkeit verschlossen, wo doch offenbar Steuergelder dafür verwendet wurden?

7. Welche(r) Orden des Manfred Matzka war bzw. waren im og Ordensmuseum in der Hofburg ausgestellt?

8. Aufgrund welcher Zuständigkeit im Ressort ließ Manfred Matzka das og Ordensmuseum in der Hofburg errichten?

9. Hatten Sie vom og Ordensmuseum des Manfred Matzka in der Hofburg bereits Kenntnis?

10. Falls ja, wurden disziplinarrechtliche Untersuchungen eingeleitet?

11. Falls nein, warum nicht?

12. Werden nunmehr disziplinarrechtliche Untersuchungen gegen den Ordensmuseumsgründer Manfred Matzka eingeleitet werden?

13. Falls nein, warum nicht?

14. Sollten für das og Ordensmuseum des Manfred Matzka tatsächlich Steuergelder verwendet worden sein, werden Sie sich dafür einsetzen, dass Manfred Matzka diese zurückbezahlt?

15. Falls ja, bis wann soll die Rückzahlung erfolgen?

16. Falls nein, warum nicht?

17. Gab es unmittelbare oder mittelbare Zahlungen für diese Ausstellung an Manfred Matzka und/oder SPÖ-Gemeinderätin Anica Matzka-Dojder?

18. Falls ja, in welcher Höhe?