13278/J XXV. GP

Eingelangt am 01.06.2017
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ANFRAGE

des Abgeordneten MMMag. Dr. Axel Kassegger

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Drogenmissbrauch beim Bundesheer

Der Standard berichtete über eine APA-Meldung zum Thema Grundwehrdiener und Drogen am 13.3.2014 folgendes:

„In neun Monaten 687 Grundwehrdiener positiv auf Drogen getestet

In Niederösterreich und der Steiermark sind zwei Fälle von Drogenhandel aufgeflogen

Wien - Von Jänner bis September 2013 sind in österreichischen Kasernen 687 Grundwehrdiener positiv auf Drogen getestet worden. Das geht aus einer parlamentarischen Anfragebeantwortung des Verteidigungsministeriums hervor. Zudem gab es je einen Fall in einer Kaserne in Niederösterreich und der Steiermark, in denen mit Drogen gehandelt wurde.

Im gesamten Jahr 2012 waren 903 Soldaten positiv auf Drogen getestet worden, 2011 waren es 716. Laut dem Ministerium sind "Fälle des Suchtmittelkonsums im Österreichischen Bundesheer im Vergleich zur Zivilgesellschaft deutlich geringer".“

Nun soll es am 25. April 2017, bei einem Grundwehrdiener in der Steiermark, zu einem Suchtmittelmissbrauch mit Todesfolge gekommen sein. Bei Grundwehrdienern soll es seit längerer Zeit eine Häufung von Verstößen gegen das Suchtmittelgesetz geben.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Herrn Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage

1. Sind Ihnen die oben beschriebenen Sachverhalte bekannt?

2. Wenn nein, warum nicht?

3. Wenn ja, haben Sie bereits das Gespräch mit den zuständigen Kommandanten und Abteilungen gesucht und zu welchem Ergebnis haben diese geführt?

4. Wenn ja, was haben Sie aufgrund der Vorfälle bereits unternommen?

5. Wie viele Suchtmitteldelikte gab es im gesamten Bundesgebiet im letzten Jahr beim Bundesheer, aufgeschlüsselt nach Bundesländern und Delikten?

6. Wie und durch wen wurden diese Suchtmitteldelikte festgestellt?

7. Werden diese Suchtmitteldelikte zur Anzeige gebracht?

8. Wenn nein, warum nicht?

9. Wenn ja, wie und in welcher Form erfolgt die Anzeigeerstattung?

10. Wenn ja, durch wen erfolgt die Anzeigeerstattung?

11. Welche Maßnahmen werden Sie ergreifen, um derartige Vorfälle in Zukunft zu unterbinden?

12. Gibt es einen qualifizierten Austausch bzw. eine Zusammenarbeit mit der Exekutive?

13. Wenn nein, warum nicht?

14. Wenn ja, durch wen und auf welcher Ebene passiert diese Zusammenarbeit?

15. Welche Art der Suchtmittelpräventionsarbeit wird im Bereich des Bundesheeres, insbesondere im Bereich der Grundwehrdiener geleistet?

16. Bei welchem Personenkreis wird Suchtmittelpräventionsarbeit geleistet?

17. Wird im Zuge der Kaderoffensive Suchtmittelpräventionsarbeit geleistet?

18. Wenn nein, warum nicht?

19. Wenn ja, wie und in welcher Form stellt sich diese Suchtmittelpräventionsarbeit dar?

20. Wie ist die Vorgehensweise mit Grundwehrdienern bei Suchtmitteldelikten?

21. Wie ist die Vorgehensweise mit Kadersoldaten bei Suchtmitteldelikten?