13302/J XXV. GP

Eingelangt am 07.06.2017
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Am 02.07.2018 erfolgte eine vertraulichkeits-/datenschutzkonforme Adaptierung

Anfrage

des Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien

betreffend Österreichisches Staatsarchiv – Verein der Freunde des Österreichischen Staatsarchivs

Am 4. Mai 2017 erreichte die FPÖ die Kopie einer anonyme Anzeige, verschickt an die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft/Frau HR Mag. Vrabl-Sanda sowie an den Rechnungshof/Fr. Präsidentin Dr. Kraker mit dem Betreff „Compliance-Verstöße, Korruption, Misswirtschaft und Amtsmissbrauch im Österreichischen Staatsarchiv“, in welcher die hauptsächlich beschuldigte Person jene des N.N. ist.

Zu den Punkten „9. Verein der Freunde des Österreichischen Staatsarchivs“ heißt es darin:

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien die folgende

Anfrage

1. Welche weiteren Personen waren Mitglied der Berufungskommission für die Bestellung N.N. zum ÖStA-Generaldirektor?

2. Wie viele weitere Personen bewarben sich um die Stelle des ÖStA-Generaldirektors?

3. Wurde seitens Ihres Ressorts der Verein der Freunde des Österreichischen Staatsarchivs finanziell unterstützt?

4. Falls ja, wann und in welcher Höhe jeweils?

5. Wann erbte das ÖStA die og Wohnung in Wien 8, Laudongasse?

6. Wann wurde dem Verein der Freunde des Österreichischen Staatsarchivs die og Wohnung vom ÖStA überlassen?

7. Wurde diese Überlassung an (eine) Bedingung(en) geknüpft?

8. Falls ja, welche?

9. Falls nein, warum nicht?

10. Auf welche Höhe belaufen sich die og laufenden Kosten für die vom ÖStA geerbte Wohnung in Wien 8, Laudongasse?

11. Wie setzen sich diese zusammen?

12. Hat der Verein der Freunde des Österreichischen Staatsarchivs dem ÖStA die Überlassung der Wohnung in Wien 8, Laudongasse in irgendeiner Weise abgegolten?

13. Falls ja, wie?

14. Falls nein, warum nicht?