13308/J XXV. GP

Eingelangt am 07.06.2017
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ANFRAGE

 

des Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz

und weiterer Abgeordneter

 

an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien

betreffend Österreichisches Staatsarchiv – Amtsmissbräuchliche Personalpolitik – Verwaltung „Location Grillparzerhaus“

 

Am 4. Mai 2017 erreichte die FPÖ die Kopie einer anonyme Anzeige, verschickt an die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft/Frau HR Mag. Vrabl-Sanda sowie an den Rechnungshof/Fr. Präsidentin Dr. Kraker mit dem Betreff „Compliance-Verstöße, Korruption, Misswirtschaft und Amtsmissbrauch im Österreichischen Staatsarchiv“, in welcher die hauptsächlich beschuldigte Person jene des ÖStA-Generaldirektors Dr. Wolfgang Maderthaner ist.

 

Zu den Punkten „8. Amtsmissbräuchliche Personalpolitik. a. Verwaltung ‚Location Grillparzerhaus‘“ heißt es darin:

 


In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien die folgende

 

 

Anfrage

 

1.    Trifft es zu, dass Lutz Musner als Angestellter der „Österreichischen Gesellschaft für historische Quellenstudien“ am ÖStA-Standort „Location Grillparzerhaus“ beschäftigt ist?

2.    Welche Mitarbeiter des ÖStA bekleideten zwischen 2012 und 2015 Funktionen beim Verein „Österreichische Gesellschaft für historische Studien“?

3.    Welche Konsequenzen werden Sie aufgrund der gegen Manfred Matzka erhobenen Vorwürfe ziehen?

4.    Falls keine, warum nicht?

5.    Entstanden dem ÖStA durch die Konstruktion des Vereins „Österreichische Gesellschaft für historische Quellenstudien“, dessen Obmann ÖStA-Generaldirektor Dr. Maderthaner ist, im Zusammenhang mit der Einstellung von Lutz Musner Kosten?

6.    Falls ja, in welcher Höhe?