13315/J XXV. GP

Eingelangt am 07.06.2017
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Am 02.07.2018 erfolgte eine vertraulichkeits-/datenschutzkonforme Adaptierung

Anfrage

des Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien

betreffend Österreichisches Staatsarchiv – Beendigung des Dienstverhältnisses von N.N.

Am 4. Mai 2017 erreichte die FPÖ die Kopie einer anonyme Anzeige, verschickt an die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft/Frau HR Mag. Vrabl-Sanda sowie an den Rechnungshof/Fr. Präsidentin Dr. Kraker mit dem Betreff „Compliance-Verstöße, Korruption, Misswirtschaft und Amtsmissbrauch im Österreichischen Staatsarchiv“, in welcher die hauptsächlich beschuldigte Person jene des N.N. ist.

Zu den Punkten „10. Beendigung des Dienstverhältnisses von N.N.“ heißt es darin:

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien die folgende

Anfrage

1. Haben Sie seitdem Sie von den Missständen im und im Zusammenhang mit dem ÖStA Kenntnis erlangt haben, bereits diesbezügliche Konsequenzen eingeleitet?

2. Falls ja, welcher Art?

3. Falls nein, warum nicht?

4. Falls nein, ist damit noch zu rechnen bzw. bis wann?