13563/J XXV. GP

Eingelangt am 08.06.2017
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ANFRAGE

des Abgeordneten Hermann Brückl

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen

betreffend Rückruf von Kinderspielzeug

Immer wieder wird in den Medien über Rückrufaktionen von Kinderspielzeug berichtet. Mangelhafte Produkte stellen speziell für kleine Kinder eine Gefahr dar, da diese ihr Spielzeug erfahrungsgemäß gerne einmal in den Mund nehmen.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen folgende

Anfrage

1. Wie viele Rückrufaktionen aufgrund fehlerhaften und/oder gefährlichen Kinderspielzeugs wurden in den letzten drei Jahren durch Hersteller, Händler, Importeure oder die zuständigen Behörden durchgeführt?

2. Welche Konsumgüter waren betroffen und welche Mängel haben die Rückrufaktion jeweils bedingt?

3. Wie viele Sofortmaßnahmen wurden in den letzten drei Jahren aufgrund fehlerhaften und/oder gefährlichen Kinderspielzeugs durch die Aufsichtsorgane angeordnet und welche Produkte waren betroffen?

4. Wie viele Meldungen über fehlerhaftes und/oder gefährliches Kinderspielzeug wurden von Österreich an das Schnellwarnsystem RAPEX in den letzten drei Jahren aufgrund welcher Produkte weitergegeben?

5. Welche konkreten Maßnahmen wurden in Österreich in den letzten drei Jahren nach Meldungen über fehlerhaftes und/oder gefährliches Kinderspielzeug über das Europäische Schnellwarnsystem RAPEX von ihrem Ressort aufgrund welcher Produkte ergriffen?

6. Welche Marktüberwachungsmaßnahmen bei Kinderspielzeug wurden in den letzten drei Jahren durch die Aufsichtsorgane in den Bundesländern durchgeführt (aufgeschlüsselt auf Bundesländer)?

7. Wie viele Aufsichtsorgane zur Kontrolle von Kinderspielzeug sind derzeit in den Bundesländern tätig?