13616/J XXV. GP

Eingelangt am 20.06.2017
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Anfrage

des Abgeordneten Christian Hafenecker, MA

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Kunst, Kultur, Verfassung und Medien

betreffend Digital Audio Broadcasting (DAB und DAB+) in Österreich

Digital Audio Broadcasting (DAB)  bzw. die aktuelle Version DAB+ ist ein digitaler Übertragungsstandard für erdgebundenen Empfang von Digitalradio mit einer Eignung im Frequenzbereich zwischen 30 MHz und 3 GHz, wodurch damit auch Hörfunk über Kabel und Satellit verbreitet werden kann. Diese digitale Alternative zur Verbreitung von Radioprogrammen über analoge Systeme verfügt sowohl für die Radioveranstalter als auch Konsumenten über zahlreiche Vorteile, welche sich vor allem in einer höheren Anzahl an verfügbaren Sendern, höherer Klangqualität, unterbrechungsfreiem Empfang, Zusatzinformationen zum Programm in Bild und Schrift am Screen des Empfangsgerätes und zeitunabhängigem Konsum durch die Option des Nachhörens erschließen. Es verwundert daher nicht, dass DAB bzw. DAB+ als Übertragungsstandards in Europa immer weitere Verbreitung findet. So senden beispielsweise in Deutschland zahlreiche, öffentliche Radioveranstalter von Bundesländern, wie etwa jene Bayerns, Brandenburgs, Baden-Württembergs, Rheinland-Pfalz, Bremens, Hessens, Hamburgs, Mecklenburg-Vorpommerns, Niedersachsens, des Saarlandes sowie Sachsens,  teilweise bereits seit Jahren Programme via DAB. Des Weiteren wird  diese digitale Übertragungsmöglichkeit bereits in Polen, Schweden, Dänemark, Belgien, Niederlande, Schweiz, Großbritannien, Spanien, Portugal, Slowenien und Kroatien regelmäßig betrieben. Norwegen hat mittlerweile damit begonnen, aufgrund des großen Erfolgs der digitalen Übertragung  UKW-Frequenzen abzuschalten.

Im Gegensatz dazu zeichnet die Situation des digitalen Radios in Österreich ein eher bescheidenes Bild. Seitens des größten Radioveranstalters ORF wurden zwischen 1999 und 2008 zwar DAB-Sender zu experimentellen Zwecken betrieben, eine Weiterführung erfolgte jedoch nicht. 2016 verkündete ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz schließlich, dass seitens des Österreichischen Rundfunks keine Ausstrahlungen über DAB+ stattfinden werden. Die Tageszeitung „Der Standard“ berichtete dazu in ihrer Ausgabe vom 9. November 2016 unter anderem wie folgt: „Der ORF wird seine Radioprogramme nicht im Digitalstandard DAB+ ausstrahlen, kündigte ORF-Chef Alexander Wrabetz Mittwoch im Publikumsrat an – jedenfalls nach geltender Gesetzeslage. (…) Wrabetz sieht die Radio-Zukunft aber ohnehin in Audioboxen, die über W-LAN und Mobilfunk Radioprogramme streamen. Dieser Trend werde sich verstärken, so Wrabetz, der etwa auf den intelligenten Amazon-Lautsprecher „Echo“ mit der Sprachassistentin Alexa verwies, der gerade in Europa eingeführt wird. (…) Für Wrabetz sprechen auch technische und finanzielle Gründe gegen DAB+. Der Standard biete keine besser Audioqualität, die Mindestfeldstärke reiche nicht für guten Empfang in Häusern und die Tunnelversorgung sei ungeklärt. Außerdem habe der ORF kein Geld für eine teure Parallelausstrahlung von UKW und DAB+“. Abgesehen von dem Umstand, dass sich die Einschätzung des ORF-Generaldirektors hinsichtlich der Zukunft von DAB nicht mit der europäischen Entwicklung deckt, widerspricht auch Wolfgang   Struber, Obmann-Stellvertreter des Vereins Digitalradio Österreich, in einem am 11. November 2016 auf www.radiotechnikum.at publizierten Artikel: „Die jüngste Aussage von ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz ist für Struber nicht nachvollziehbar: „Die ganze Welt zeigt uns an diesen zwei Tagen (während der WorldDAB Forum-Generalversammlung in Wien, Anm.), wie die Zukunft von Hörfunk nach der Ära von UKW aussehen wird, auch die in der European Broadcasting Union (EBU) vereinten öffentlich-rechtlichen und privaten Hörfunkanstalten, allen voran die BBC, setzen auf DAB+. Der ORF hat zudem einen gesetzlich verankerten Auftrag, der die Versorgungssicherheit mit Rundfunk flächendeckend und auch im Sinne  des Zivilschutzes gewährleisten muss. Dieser Auftrag geht weit über die Lebenszeit von UKW hinaus“. Seitens der Medienbehörde KommAustria wurde am 20. Jänner 2017 eine „Auswahlgrundsätzeverordnung“ für eine Ausschreibung von Digitalradio-Zulassungen (DAB+) in Österreich veröffentlicht, wobei mit einem Regelbetrieb für das Jahr 2018 gerechnet wird.

Die Weigerung des ORF, Radioprogramme über DAB bzw. DAB+ auszustrahlen, ist daher sowohl hinsichtlich der Vorteile für die Hörer, welche via Rundfunkgebühr den ORF zu einem beträchtlichen Teil finanzieren, als auch im Vergleich mit entsprechenden Entwicklungen in anderen, europäischen Staaten nicht nachvollziehbar und möglicherweise nur dem marktstrategischen Ziel, die Entwicklung eines digitalen Rundfunks zur Sicherung der eigenen Position zu behindern, geschuldet.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Kunst, Kultur, Verfassung und Medien folgende

Anfrage

1. Wie viele Interessenten haben sich bis dato im Rahmen der erwähnten Ausschreibung von KommAustria beworben?

2. Um welche Anbieter handelt es sich dabei konkret?

3. Sind seitens Ihres Bundesministeriums Maßnahmen angedacht, welche Betrieb und Verbreitung von DAB+ in Österreich fördern sollen?

4. Wenn ja, welche, falls nein, warum nicht?

5. Wurde seitens Ihres Bundesministeriums bzw. diesem nachgeordneter Stellen die Verbreitung von DAB-fähigen Radiogeräten im Bundesgebiet erhoben?

6. Falls ja, welche Ergebnisse wurden dabei erzielt, wenn nein, warum nicht?