13620/J XXV. GP

Eingelangt am 20.06.2017
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ANFRAGE

des Abgeordneten Hermann Brückl

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend die veranschlagte Verlegung der Stellungsstraße vom AAG Linz zum Fliegerhorst Vogler Hörsching

Im Rahmen des Strukturpakets ÖBH 2018 ist unter anderem die Verlegung/ Veräußerung des „Amtsgebäude Garnisonstraße“ in Linz (AAG Linz) veranschlagt.

Im Jahresbericht 2016 der Parlamentarischen Bundesheerkommission findet sich auf Seite 17 unter "VII. 3. Bericht zum Prüfbesuch beim MilKdo OÖ" dazu Folgendes:

„Bereits jetzt muss bei militärischen Ausbildungsgängen am Fliegerhorst Vogler Hörsching zur Unterbringung von Kursteilnehmern und Kader bzw. bei KPE-Einheiten, die vom Fliegerhorst Vogler aus ihren Auslandseinsatz antreten, auf zivile Infrastruktur in der Umgebung zurückgegriffen werden. Eine Verlegung der Stellungsuntersuchung vom Amtsgebäude Garnisonsstraße in Linz auf den Fliegerhorst Vogeler würde die Infrastruktursituation zusätzlich verschärfen. Die Neuaufstellung des JgB 15 erfordert zusätzliche Infrastruktur.“

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage

1. Welche Kosten würden durch die Verlegung der Stellungsuntersuchung auf den Fliegerhorst Vogler Hörsching anfallen (aufgeschlüsselt auf Kostenstellen)?

2. Welche Kosten fallen am Fliegerhorst Vogler Hörsching derzeit jährlich durch die Nutzung von ziviler Infrastruktur in der Umgebung an (aufgeschlüsselt auf Infrastrukturobjekte)?

3. Mit welchen Zusatzkosten für die notwendige Infrastruktur ist in Folge einer allfälligen Verlegung der Stellungsstraße auf den Fliegerhorst Vogler Hörsching zu rechnen?

4. Welche zusätzlichen Kosten entstehen durch die Neuaufstellung des Jägerbataillons 15 (aufgeschlüsselt auf Kostenstellen)?

5. Warum wird mit einer Entscheidung über eine Veräußerung des AAG Linz nicht gewartet, bis der Standort für das neue Jägerbataillon 15 geklärt ist?