13827/J XXV. GP

Eingelangt am 13.07.2017
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Anfrage

 

der Abgeordneten Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Justiz

betreffend Studien, die vom BMJ in Auftrag gegeben wurden

 

Um die Arbeits- und Meinungsbildungsvorgänge in den Ministerien besser nachvollziehen zu können, ist es wesentlich zu erfahren, welche Studien in Auftrag gegeben werden bzw. wurden und wer diese erstellt hat. Durch externe Expertise ist es oftmals möglich, einen anderen Blickpunkt auf Problemstellungen herauszuarbeiten und sich so vertieft mit einem strittigen Thema auseinanderzusetzen. Die Einholung verschiedener Meinungen fungiert daher als ein durchwegs fähiges Instrument, wenn es um die Berücksichtigung der Pluralität der Gesellschaft geht.

Aus diesem Grund stellen die unterfertigten Abgeordneten nachstehende


Anfrage:

1.    Welche Studien wurden von Ihrem Ministerium (inklusive nachgeordneter Dienststellen) seit 1.8.2016 bis dato (Stichtag: Tag der Anfragebeantwortung) in Auftrag gegeben? Bitte um Aufgliederung jeweils nach Inhalt, Auftragnehmer und Kosten.

2.    Werden diese Studien veröffentlicht?

a.    Wenn ja, wo?

b.    Wenn nein, weshalb nicht?

c.    Wenn nein, ist geplant, sie in naher Zukunft zu veröffentlichen?

3.    Welche Erkenntnisse aus Studien wurden seit 1.8.2016 bis dato von Ihrem Ministerium umgesetzt?

a.    Wie konkret wurden diese Erkenntnisse umgesetzt?

4.    Welche Studien sollen in naher Zukunft in Auftrag gegeben werden? Bitte um Aufgliederung jeweils nach Inhalt, Auftragnehmer und Kosten.