13885/J XXV. GP

Eingelangt am 14.07.2017
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ANFRAGE

des Abgeordneten Wolfgang Zanger

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend US-Kampfhubschrauber in Graz

Wie die Kleine Zeitung am 30. Juni 2017 unter dem Titel „Was machen US-Kampfhubschrauber auf dem Grazer Flughafen?“ berichtete, landeten drei US-amerikanische Apache-Kampfhubschrauber am Flughafen Graz. Im Artikel wird die Angabe des Kommando Luftstreitkräfte wiedergegeben, wonach es sich dabei um einen angemeldeten und genehmigten Überstellungsflug von Italien in die Bundesrepublik Deutschland handelte. Überflüge dieser Art sind nach Angaben der Kleinen Zeitung nicht selten und dabei in der Regel unbewaffnet.

In diesem Zusammenhang richten die unterzeichnenden Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport die folgende

Anfrage

1. Wann genau wurde im konkreten Fall um eine Landung dieser drei Kampfhubschrauber in Graz angesucht?

2.  Durch wen genau wurde das Ansuchen um Erlaubnis zur Landung gestellt?

3.  Welche Behörde erteilte im konkreten Fall die Erlaubnis zur Landung?

4.  Welche Behörde erteilt in der Regel die Erlaubnis zur Landung auf, bzw. Überflug über österreichisches Staatsgebiet?

5.  Auf welche Rechtsgrundlage stützt sich die Erteilung einer Genehmigung zum Überflug über österreichisches Staatsgebiet?

6.  Auf welche Rechtsgrundlage stützt sich die Erteilung einer Genehmigung zur Landung auf österreichischem Staatsgebiet?

7.  Wie viele von österreichischer Seite genehmigte Überflüge von ausländischen Militärluftfahrzeugen über österreichisches Hoheitsgebiet gab es 2016?

8.  Wie viele von österreichischer Seite genehmigte Überflüge von ausländischen Militärluftfahrzeugen über österreichisches Hoheitsgebiet gab es bereits 2017?

9. Wie viele von österreichischer Seite genehmigte Landungen von ausländischen Militärluftfahrzeugen auf österreichischem Hoheitsgebiet gab es 2013 bis 2016 jeweils jährlich?

10. Wie viele von österreichischer Seite genehmigte Landungen von ausländischen Militärluftfahrzeugen auf österreichischem Hoheitsgebiet gab es bereits 2017?