14026/J XXV. GP
Eingelangt am 31.08.2017
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Anfrage
der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Freundinnen und Freunde an den Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres
betreffend Errichtung eines Grabmals in Maly Trostinec
Am 13.10.2016 wurde der von den Abgeordneten Michael Pock, Karlheinz Kopf, Petra Bayr und dem Anfragesteller eingebrachte Antrag „betreffend Errichtung eines Denkmals für die aus Österreich stammenden Opfer bei Maly Trostinec“[1] im Nationalrat einstimmig angenommen. In ihren Reden betonten die Abgeordneten aller Fraktionen die Wichtigkeit, Maly Trostinec als weitgehend unbekannten Ort in das historische Gedächtnis Österreichs zu holen. Maly Trostinec ist jener Ort, an dem über 10.000 jüdische Österreicher und Österreicherinnen zwischen 1941 und 1942 – und damit mehr als in anderen Konzentrations- und Vernichtungslagern – während der Shoa ermordet wurden. Zugleich geht es auch darum, mit der Errichtung eines Grabmals der Ermordeten in würdevoller Weise zu erinnern.
Der 5. Oktober 2017 wäre ein geeigneter Tag zur Fertigstellung des Grabmals gewesen, da 75 Jahre zuvor der letzte Deportationszug von Wien nach Maly Trostinec geführt wurde. In Gesprächen mit Frau Waltraud Barton vom Verein IM-MER (Initiative Malvine – Maly Trostinec erinnern) wurde dieser Tag für die Fertigstellung des Grabmals und für die Übergabe an Angehörige der Opfer auch avisiert. Zudem steht das Gedenk- und Erinnerungsjahr 2018 knapp bevor, in dem Österreich aufgrund der Mitschuld an den Verbrechen des Nationalsozialismus 80 Jahre nach dem Anschluß an Nazi-Deutschland besondere erinnerungspolitische Verpflichtungen erwachsen.
In der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage (13748/J) zum Errichtungsstand des Grabmals in Maly Trostinec verwies Bundeskanzler Kern darauf, dass diese Fragen den Vollzugsbereich Ihres Ministeriums betreffen.
Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende
1)
Ist Ihr Ministerium nach dem einstimmigen Beschluss
durch den Nationalrat vom 13.10.2016, die
Bundesregierung aufzufordern, die Umsetzung, Konkretisierung von Inhalten und
Form der beabsichtigten namentlichen Darstellung, sowie die Finanzierung der
Errichtung eines würdigen Denkmals für die aus Österreich
stammenden Opfer bei Maly Trostinec (Maly Tras'tsyanyets) zu ermöglichen,
in irgendeiner Form tätig geworden?
a. Wenn ja: Was waren bisher konkret die Aktivitäten? (Bitte um eine
detaillierte Auflistung!)
b. Wenn nein: warum nicht?
2) Wann genau ist mit der Fertigstellung des Grabmals zu rechnen?
3) Welche diesbezüglichen Aktivitäten sind in der kommenden Zeit geplant?
[1] https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXV/A/A_01760/index.shtml und https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2016/PK1076