14093/J XXV. GP

Eingelangt am 20.09.2017
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

ANFRAGE

des Abgeordneten Josef A.Riemer

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen

betreffend Schweinemastskandal in Kärnten aufgedeckt

Wie auf www.kaernten.orf.at kürzlich bekannt gemacht wurde, hat der Verein gegen Tierfabriken (VgT) einen Schweinemastskandal in Kärnten aufgedeckt. Im Traditionsbetrieb Mochoritsch in der Nähe des Klopeinersees sollen Tiere nicht EU-konform geschlachtet worden sein.

Auf geheimen Videomitschnitten sind laut Bericht Schweine zu sehen, die dicht gedrängt zentimeterhoch im Kotschlamm stehen, völlig verdreckte Futterrinnen sowie bereits skelettierte Tiere in den Stallungen. Ebenso seien Ausschnitte aus dem dazugehörenden Schlachtbetrieb zu sehen, bei denen Tiere mit Betäubungszangen gequält und getrieben wurden.

Laut Amtstierarzt Manfred Müller, der zum Betrieb fuhr, war zu wenig Stroh für die Schweine in den Boxen. Dem Betrieb wurde auch vorgeschrieben, zusätzliche Wassertränken einzubauen. „Verendete oder kranke Tiere wurde nicht vorgefunden. In einer der Stallungen, die zu diesem Zeitpunkt nicht belegt war, konnten am Boden aber Knochen gefunden werden, zum Teil Unterkieferknochen oder ein Schulterblatt.“ Verschmutzte Buchten für die Schweine sehe Müller öfters, aber Knochen von verendeten Schweinen habe er noch nie gesehen. Der Akt gehe nun an Juristen und die Strafabteilung. Ebenso hat der Amtstierarzt sofortige Maßnahmen verordnet. Der Betrieb sei kooperativ, die Firma Mochoritsch habe Fütterung, Betreuung und Schlachtung der Schweine in letzter Zeit nicht selbst vorgenommen, sei selbst überrascht gewesen und sicherten Transparenz zu, um den Fall aufzuklären, so der Amtstierarzt.

Quelle:( http://kaernten.orf.at/news/stories/2854645/)

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundeministerin für Gesundheit und Frauen folgende

Anfrage

1. Wurde das BMGF bereits über diesen Schweinemastskandal informiert?

2. Mit welchen Strafen muss der Besitzer des Schweinemastbetriebes und Schlachthofes rechnen?

3. Welche Schritte werden seitens des BMGF eingeleitet, um die miserablen Zustände, wie jenem aus dem Bericht, in Zukunft stärker zu kontrollieren?

4. Wären strengere und häufigere Kontrollen von Schweinemastbetrieben ein denkbarer Lösungsansatz seitens des BMGF?

a. Falls nein, wieso nicht?

b. Falls häufigere und strengere Kontrollen ein denkbarer Ansatz wären, wie oft wäre dann eine Überprüfung von Schweinemastbetrieben jährlich denkbar?

5. Wie viele Anzeigen von Schweinemastställen, aufgrund des Verdachts der nicht artgerechten Tierhaltung, wurden im Jahr 2016 und 2017 in Österreich bereits gemacht?

6. Wurden alle angezeigten Schweinemastställe daraufhin lückenlos kontrolliert?

a. Falls ja, bei wie vielen der angezeigten Schweinemastställe, die daraufhin kontrolliert wurden, wurden tatsächlich Missstände erhoben?

7. Binnen welchen Zeitraum haben Besitzer von Schweinemastställen, bei denen Missstände erhoben wurden Zeit, um diese zu beheben und werden diese daraufhin auf Richtigkeit erneut kontrolliert?

a. Falls nein, wieso werden diese daraufhin nicht erneut kontrolliert?