14108/J XXV. GP
Eingelangt am 22.09.2017
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ANFRAGE
des Abgeordneten Mölzer
und weiterer Abgeordneter
an die Bundesministerin für Bildung
betreffend Schreiben BRG Wörgl
Mit dem Titel „Brief an FPÖ – Ausladung Carmen SCHIMANEK“ erhielt der Landtagsklub der FPÖ Tirol nachstehendes Schreiben vom BRG Wörgl:
„Auch in diesem Schuljahr veranstaltet das BRG Wörgl wieder eine Diskussionsrunde zwischen Politikern aller im Landtag vertretenen Parteien und unseren angehenden Maturanten.
Ich möchte Sie wieder anfragen, ob die FPÖ Tirol wieder bereit wäre, einen Vertreter oder eine Vertreterin zu schicken. Die Diskussion wird nach den Nationalratswahlen stattfinden.
Nun würde ich gerne den unangenehmen Teil der Angelegenheit ansprechen.
In den vergangenen Jahren nahm die Abgeordnete zum Nationalrat, Carmen Schimanek, diesen Termin wahr. Sie kommt bekanntlich aus Wörgl und diese Diskussionsrunden waren gleichsam ein Heimspiel für sie.
Allerdings haben sich aus unserer Sicht die Dinge grundlegend verändert. Ich verweise auf den Artikel in der Tiroler Tageszeitung vom Dienstag, 7. Februar 2017, im Lokalbuch „Kufstein Aktuell“ mit dem Titel „Englischtest in Wörgl sorgt für Aufregung“.
In diesem Artikel wirft Frau Schimanek der Schule vor, „ideologisch manipulativ“ gewesen zu sein und sich eine „linksideologischen Entgleisung“ geleistet zu haben.
Tatsächlich hat eine Kollegin den Satz „Unter den Gemeinden ist Wörgl die, wo die meisten Asylsuchenden zusammengeschlagen werden“ in einen Englischtest aufgenommen. Ein Schüler leitete diesen Test an einen FP-Mandatar der Stadt Wörgl weiter, wodurch Frau Schimanek Kenntnis von diesem verunglückten Satz erhielt.
Wenn sich Frau Schimanek im Vorfeld mit dem Schulleiter HR Dr. Johann Fellner ins Einvernehmen gesetzt hätte, wäre der Vorfall geklärt worden – ohne der medialen Kakophonie. Tatsächlich erfuhr Direktor Fellner erst durch die Recherchen des TT-Redakteurs Wolfgang Otter, dass Frau Schimanek eine Presseaussendung verschickt hatte. Er musste sich selbst auf Recherche begeben, um herauszufinden, was da eigentlich passiert war.
Erschwerend kam dazu, dass – obwohl Direktor Dr. Fellner die Angelegenheit mit Frau Schimanek geklärt hatte – die Geschichte weiterhin in der Lokalpresse (Stadtmagazin Wörgl und Tiroler Bezirksblätter, Ausgabe Kufstein) gespielt wurde.
Diese Vorgangsweise von Frau Schimanek empfinde ich als einen Schlag in die Magengrube und als Profilierung auf Kosten der Schule. Ich sehe daher die Vertrauensbasis als völlig zerstört an.
Aus diesem Grund ersuche ich, von einer Entsendung von Frau Schimanek Abstand zu nehmen und eine Dame oder Herren Ihrer Riege im Landtag zu entsenden.
Mit freundlichen Grüßen“
In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Bildung folgende
Anfrage