14134/J XXV. GP

Eingelangt am 12.10.2017
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ANFRAGE

des Abgeordneten Schrangl

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Inneres

betreffend Rückkehr zurückgeführter Afghanen und anderer Staatsbürger

In der Ausgabe 7/8 des Magazins „Öffentliche Sicherheit“ veröffentlichte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl einen Artikel mit dem Titel „Schwerpunkt Afghanistan“. Dieser beschäftigt sich mit freiwilligen Rückführungen sowie Zwangsrückführungen von Afghanen in Österreich.

Zur freiwilligen Rückkehr wird folgendes ausgeführt: „Afghanische Staatsangehörige, deren Asylantrag (Antrag auf internationalen Schutz) in Österreich rechtskräftig abgewiesen wird, werden zunächst aufgefordert, freiwillig in ihr Herkunftsland zurückzureisen. Im Jahr 2016 nahmen 597 und heuer bis Ende April 102 Afghaninnen und Afghanen die Möglichkeit der freiwilligen Rückkehr in Anspruch.“

Zu den Zwangsrückführungen schreibt das Magazin folgendermaßen: „Insgesamt wurden von Jänner bis Ende April 2017 207 afghanische Staatsangehörige zwangsrückgeführt.“
(http://www.bmi.gv.at/magazinfiles/2017/07_08/files/bundesamt%20fuer%20fremdenwesen%20und%20asyl.pdf)

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Inneres folgende

Anfrage

1. Kam es zu Fällen, dass afghanische Staatsbürger, die im Jahr 2017 freiwillig nach Afghanistan zurückgekehrt sind, wieder nach Österreich eingereist sind?

2. Wenn ja, wie viele?

3. Wenn ja, in welchem Zeitraum?

4. Wurde versucht unter anderem Namen einzureisen?

5. Wurde wieder ein Asylantrag gestellt?

6. Was passiert mit diesen Afghanen?

7. Kam es zu Fällen, dass afghanische Staatsbürger, die im Jahr 2017 zwangsrückgeführt wurden, wieder nach Österreich eingereist sind?

8. Wenn ja, wie viele?

9. Wenn ja, in welchem Zeitraum?

10. Wurde versucht unter anderem Namen einzureisen?

11. Wurde wieder ein Asylantrag gestellt?

12. Was passiert mit diesen Afghanen?

13. Werden diese abermals abgeschoben?

14. Kam es zu Fällen, dass afghanische Staatsbürger, die im Jahr 2016 freiwillig nach Afghanistan zurückgekehrt sind, wieder nach Österreich eingereist sind?

15. Wenn ja, wie viele?

16. Wenn ja, in welchem Zeitraum?

17. Wurde versucht unter anderem Namen einzureisen?

18. Wurde wieder ein Asylantrag gestellt?

19. Was passiert mit diesen Afghanen?

20. Kam es zu Fällen, dass afghanische Staatsbürger, die im Jahr 2016 zwangsrückgeführt wurden, wieder nach Österreich eingereist sind?

21. Wenn ja, wie viele?

22. Wenn ja, in welchem Zeitraum?

23. Wurde versucht unter anderem Namen einzureisen?

24. Wurde wieder ein Asylantrag gestellt?

25. Was passiert mit diesen Afghanen?

26. Werden diese abermals abgeschoben?

27. Kam es zu Fällen, dass Staatsbürger anderer Nationen, welche in den letzten Jahren im Zuge der Migrationskrise nach Österreich gekommen sind und im Jahr 2017 freiwillig in ihr Heimatland zurückgekehrt sind, wieder nach Österreich eingereist sind?

28. Wenn ja, welchen Nationen gehören diese an?

29. Wie viele gehören davon jeder einzelnen Nation an und welcher?

30. Wie viele sind es insgesamt?

31. In welchem Zeitraum kehrten diese wieder nach Österreich zurück?

32. Wurde versucht unter anderem Namen einzureisen?

33. Wurde wieder ein Asylantrag gestellt?

34. Was passiert mit diesen Personen?

35. Kam es zu Fällen, dass Staatsbürger anderer Nationen, welche in den letzten Jahren im Zuge der Migrationskrise nach Österreich gekommen sind und im Jahr 2017 zwangsrückgeführt wurden, wieder nach Österreich eingereist sind?

36. Wenn ja, welchen Nationen gehören diese an?

37. Wie viele gehören davon jeder einzelnen Nation an und welcher?

38. Wie viele sind es insgesamt?

39. In welchem Zeitraum kehrten diese wieder nach Österreich zurück?

40. Wurde versucht unter anderem Namen einzureisen?

41. Wurde wieder ein Asylantrag gestellt?

42. Was passiert mit diesen Personen?

43. Werden diese abermals abgeschoben?

44. Kam es zu Fällen, dass Staatsbürger anderer Nationen, welche in den letzten Jahren im Zuge der Migrationskrise nach Österreich gekommen sind und im Jahr 2016 freiwillig in ihr Heimatland zurückgekehrt sind, wieder nach Österreich eingereist sind?

45. Wenn ja, welchen Nationen gehören diese an?

46. Wie viele gehören davon jeder einzelnen Nation an und welcher?

47. Wie viele sind es insgesamt?

48. In welchem Zeitraum kehrten diese wieder nach Österreich zurück?

49. Wurde versucht unter anderem Namen einzureisen?

50. Wurde wieder ein Asylantrag gestellt?

51. Was passiert mit diesen Personen?

52. Kam es zu Fällen, dass Staatsbürger anderer Nationen, welche in den letzten Jahren im Zuge der Migrationskrise nach Österreich gekommen sind und im Jahr 2016 zwangsrückgeführt wurden, wieder nach Österreich eingereist sind?

53. Wenn ja, welchen Nationen gehören diese an?

54. Wie viele gehören davon jeder einzelnen Nation an und welcher?

55. Wie viele sind es insgesamt?

56. In welchem Zeitraum kehrten diese wieder nach Österreich zurück?

57. Wurde versucht unter anderem Namen einzureisen?

58. Wurde wieder ein Asylantrag gestellt?

59. Was passiert mit diesen Personen?

60. Werden diese abermals abgeschoben?