14148/J XXV. GP

Eingelangt am 18.10.2017
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ANFRAGE

des Abgeordneten Mag. Haider

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend neue Uniformen des Österreichischen Bundesheeres

Das Österreichische Bundesheer veröffentlichte 26.9.17 auf seiner Homepage www.bundesheer.at einen Artikel mit der Überschrift „Die neue Uniform des Österreichischen Bundesheeres“.  Wie der Titel schon preisgibt, wird darin die Einführung der neuen, gefleckten Uniform beschrieben. Unter anderem wird darin von der Stärkung der nationalen Textilindustrie gesprochen: „Auch das Beschaffungsprojekt für die neue Uniform soll einen Beitrag zur Stärkung der nationalen Textil- und Bekleidungswirtschaft leisten.“
(http://www.bundesheer.at/archiv/a2017/uniform_neu/index.shtml)

Der Kurier schrieb am 26.9.17 darüber folgendermaßen: „Schrittweise ab Mitte 2018 sollen die alten, grünen Uniformen der Truppe ersetzt werden. Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) wünscht sich, dass die neue Bekleidung möglichst in Österreich produziert wird.“ Weiters wird dabei Generalstabschef Othmar Commenda zitiert, dass das Auswechseln der Einsatzuniform zwar auch eine Art Modererscheinung darstelle, dies hierfür aber nicht der Hauptgrund sei, sondern der Schutz der Soldaten im Vordergrund stehe. Außerdem wird zur Finanzierung folgendes geschrieben: „Große Mehrkosten sollen dadurch nicht entstehen, wie Verteidigungsminister Doskozil versicherte, denn grundsätzlich seien die Kosten für die Ausrüstung im laufenden Budget enthalten.“
(https://kurier.at/politik/inland/neue-bundesheer-uniformen-mit-fleckenmuster/288.445.664)

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage

1. Wurde der Auftrag zur Fertigung der neuen, gefleckten Uniformen öffentlich ausgeschrieben?

2. Wenn nein, warum nicht?

3. Wenn ja, wann?

4. Wie viele und welche Unternehmen haben an der Ausschreibung teilgenommen?

5. Kam es bereits zur Auftragsvergabe?

6. Wenn nein, warum nicht?

7. Wenn ja, an wen?

8. Wenn ja, warum an dieses Unternehmen?

9. Welche Produkte umfasst der Auftrag und wie viele und zu welchem Preis?

10. Wie viele Uniformen sollen gefertigt werden?

11. Wie viel wird eine einzelne Uniform den Staat Österreich kosten?

12. Wie viel wird der gesamte Auftrag kosten?

13. Was bedeutet es, dass ab 2018 die neuen Uniformen die alten schrittweise ersetzen sollen?

14. Wann sollen die ersten Uniformen tatsächlich an das Bundesheer ausgegeben werden?

15. An welche Einheiten?

16. Warum an diese?

17. Wird das gesamte Österreichische Bundesheer (jeder Soldat) die neue Uniform erhalten?

18. Wenn ja, bis wann soll das abgeschlossen sein?

19. Wenn nein, warum nicht?

20. Werden diese neuen Uniformen auch an Milizsoldaten ausgegeben?

21. Wenn nein, warum nicht?

22. Wenn ja, an alle?

23. Wenn nicht an alle, an welche?

24. Warum nur an diese?

25. Sind die Ausgaben für diesen Auftrag komplett vom laufenden Budget gedeckt?

26. Wenn nein, wer wird diese Mehrkosten übernehmen?