Kommuniqué

des Familienausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend zu EU-Vorhaben, Jahresvorschau 2014, Teil III Bereich Familie und Jugend (III-46 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend hat dem Nationalrat am 30. Januar 2014 den gegenständlichen Bericht zu EU-Vorhaben, Jahresvorschau 2014, Teil III Bereich Familie und Jugend (III-46 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Familienausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 12. März 2014 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b der Geschäftsordnung des Nationalrates enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Asdin El Habbassi, BA die Abgeordneten Anneliese Kitzmüller, Katharina Kucharowits, Angela Lueger, Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Julian Schmid, BA sowie die Bundesministerin für Familien und Jugend MMag. Dr. Sophie Karmasin.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend zu EU-Vorhaben, Jahresvorschau 2014, Teil III Bereich Familie und Jugend (III-46 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: S, V, G, N, dagegen: F, T) zur Kenntnis genommen.

 

Eine von den Abgeordneten Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen eingebrachte Ausschussfeststellung fand nicht die Zustimmung der Mehrheit (für die Ausschussfeststellung: F, T; dagegen: S, V, G, N)

 

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Familienausschuss einstimmig beschlossen.

 

 

 

Wien, 2014 03 12

                           Mag. Gernot Darmann                                                   Dipl.-Ing. Georg Strasser

                                     Schriftführer                                                                             Obmann