Kommuniqué

des Gesundheitsausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Gesundheit betreffend Jahresvorschau 2014 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission bzw. zum Jahresprogramm des Rates (III-42 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Gesundheit hat dem Nationalrat am 27. Jänner 2014 den gegenständlichen Bericht betreffend Jahresvorschau 2014 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission bzw. zum Jahresprogramm des Rates (III-42 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Gesundheitsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 20. März 2014 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen der Berichterstatterin Abgeordneten Dr. Sabine Oberhauser, MAS die Abgeordneten Johann Höfinger, Dr. Eva Mückstein, Mag. Gerald Loacker und Josef A. Riemer sowie der Bundesminister für Gesundheit Alois Stöger, diplômé.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Gesundheit betreffend Jahresvorschau 2014 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission bzw. zum Jahresprogramm des Rates (III-42 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: S, V, G, T dagegen: F nicht anwesend: N) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Gesundheitsausschuss einstimmig (nicht anwesend: N) beschlossen.

Wien, 2014 03 20

                                  Johann Hechtl                                                Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein

                                     Schriftführer                                                                              Obfrau