Kommuniqué

des Verkehrsausschusses

über den Gemeinwirtschaftlichen Leistungsbericht 2012, vorgelegt von der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie (III-94 der Beilagen)

 

Die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie hat dem Nationalrat am 28. Juli 2014 den gegenständlichen Gemeinwirtschaftlichen Leistungsbericht 2012 (III-94 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Verkehrsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 18. September 2014 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Johann Singer die Abgeordneten Georg Willi, Mag. Gertrude Aubauer, Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Johann Hell, Michael Pock und Mag. Dr. Maria Theresia Fekter sowie der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Alois Stöger, diplômé.

 

Bei der Abstimmung wurde der Gemeinwirtschaftliche Leistungsbericht 2012, vorgelegt von der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie (III-94 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: S, V, G, T, N, dagegen: F) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Verkehrsausschuss einstimmig beschlossen.

 

Wien, 2014 09 18

                                    Johann Hell                                                                       Anton Heinzl

                                     Schriftführer                                                                             Obmann