Kommuniqué

des Verfassungsausschusses

über den Bericht der Bundesregierung über die Volksgruppenförderung des Bundeskanzleramtes 2012 (III­40 der Beilagen)

 

Das Bundeskanzleramt hat dem Nationalrat am 13. Jänner 2014 den gegenständlichen Bericht der Bundesregierung über die Volksgruppenförderung des Bundeskanzleramtes 2012 (III­40 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Verfassungsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 28. Jänner 2015 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen der Berichterstatterin Abgeordneten Angela Lueger die Abgeordneten Mag. Gernot Darmann, Dr. Nikolaus Scherak, Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich sowie der Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien Dr. Josef Ostermayer.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht der Bundesregierung über die Volksgruppenförderung des Bundeskanzleramtes 2012 (III­40 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Verfassungsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2015 01 28

                  Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich                                             Mag. Wolfgang Gerstl

                                     Schriftführer                                                                   Obmannstellvertreter