Kommuniqué

des Finanzausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Finanzen betreffend EU-Jahresvorschau 2015 zum jährlichen Arbeitsprogramm der Kommission bzw. des Rates (III-153 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Finanzen hat dem Nationalrat am 16. Februar 2015 den gegenständlichen Bericht des Bundesministers für Finanzen betreffend EU-Jahresvorschau 2015 zum jährlichen Arbeitsprogramm der Kommission bzw. des Rates (III-153 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Finanzausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 12. März 2015 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Dr. Johannes Jarolim die Abgeordneten Mag. Nikolaus Alm, Dr. Christoph Matznetter, Mag. Bruno Rossmann und Ing. Hermann Schultes sowie der Bundesminister für Finanzen Dr. Johann Georg Schelling.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Finanzen betreffend betreffend EU-Jahresvorschau 2015 zum jährlichen Arbeitsprogramm der Kommission bzw. des Rates (III-153 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: S, V, dagegen: F, G, T, N) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Finanzausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2015 03 12

                                 Petra Bayr, MA                                                        Mag. Andreas Zakostelsky

                                    Schriftführerin                                                                            Obmann