Kommuniqué

des Gesundheitsausschusses

über den Bericht der Bundesministerin für Gesundheit betreffend Jahresvorschau 2015 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission bzw. zum Jahresprogramm des Rates (III-140 der Beilagen)

 

Die Bundesministerin für Gesundheit hat dem Nationalrat am 27. Jänner 2015 den gegenständlichen Bericht zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Gesundheitsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 8. April 2015 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Michael Ehmann die Abgeordneten Rupert Doppler, Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Mag. Gerald Loacker und Dr. Eva Mückstein sowie die Bundesministerin für Gesundheit Dr. Sabine Oberhauser, MAS und die Ausschussobfrau Abgeordnete Dr. Dagmar Belakowitsch­Jenewein.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht der Bundesministerin für Gesundheit betreffend Jahresvorschau 2015 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission bzw. zum Jahresprogramm des Rates (III-140 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: S, V, G, N dagegen: F, T) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Gesundheitsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2015 04 08

                                  Johann Hechtl                                                Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein

                                     Schriftführer                                                                              Obfrau