Kommuniqué

des Ausschusses für Arbeit und Soziales

über den Bericht des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz betreffend Jahresvorschau auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2015 und des Achtzehnmonatsprogramms des italienischen, lettischen und luxemburgischen Ratsvorsitzes sowie des lettischen Arbeitsprogramms (III-144 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz hat dem Nationalrat am 30. Jänner 2015 den Bericht betreffend Jahresvorschau auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2015 und des Achtzehnmonatsprogramms des italienischen, lettischen und luxemburgischen Ratsvorsitzes sowie des lettischen Arbeitsprogramms (III-144 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 15. April 2015 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen der Berichterstatterin Abgeordneten Mag. Gertrude Aubauer die Abgeordneten Dietmar Keck, Herbert Kickl, Mag. Judith Schwentner, Mag. Michael Hammer, Mag. Birgit Schatz, Mag. Gerald Loacker und Johann Hechtl sowie der Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Rudolf Hundstorfer.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz betreffend Jahresvorschau auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2015 und des Achtzehnmonatsprogramms des italienischen, lettischen und luxemburgischen Ratsvorsitzes sowie des lettischen Arbeitsprogramms (III-144 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: S, V, G, N dagegen: F nicht anwesend: T) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Arbeit und Soziales einstimmig (nicht anwesend: T) beschlossen.

Wien, 2015 04 15

                           Mag. Michael Hammer                                                           Josef Muchitsch

                                     Schriftführer                                                                             Obmann