Kommuniqué

des Unterrichtsausschusses

über den Bericht der Bundesministerin für Bildung und Frauen betreffend die Jahresvorschau 2015 auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission sowie des 18-Monatsprogramms der italienischen, lettischen und luxemburgischen Präsidentschaften (III-141 der Beilagen)

 

Die Bundesministerin für Bildung und Frauen hat dem Nationalrat am 28. Jänner 2015 den gegenständlichen Bericht betreffend die Jahresvorschau 2015 auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission sowie des 18-Monatsprogramms der italienischen, lettischen und luxemburgischen Präsidentschaften (III-141 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Unterrichtsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 5. Mai 2015 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Hermann Gahr die Abgeordneten Mag. Elisabeth Grossmann, Mag. Gerald Hauser, Dr. Harald Walser, Mag. Dr. Matthias Strolz und Eva-Maria Himmelbauer, BSc, sowie die Bundesministerin für Bildung und Frauen Gabriele Heinisch-Hosek.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht der Bundesministerin für Bildung und Frauen betreffend die Jahresvorschau 2015 auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission sowie des 18-Monatsprogramms der italienischen, lettischen und luxemburgischen Präsidentschaften (III-141 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: S, V, G, T, N, dagegen: F) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Unterrichtsausschuss einstimmig beschlossen.

 

Wien, 2015 05 05

                         Mag. Dr. Matthias Strolz                                                  Dr. Walter Rosenkranz

                                    Schriftführerin                                                                            Obmann