Kommuniqué

des Verfassungsausschusses

über den Jahresbericht 2014 des ORF gemäß § 7 ORF-Gesetz, vorgelegt vom Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und öffentlichen Dienst (III­166 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und öffentlichen Dienst hat dem Nationalrat am 16. April 2015 den gegenständlichen Jahresbericht 2014 des ORF gemäß § 7 ORF-Gesetz (III­166 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Verfassungsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 23. Juni 2015 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Johann Singer die Abgeordneten Dieter Brosz, MSc, Dr. Josef Cap und Mag. Wolfgang Gerstl sowie der Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien Dr. Josef Ostermayer.

 

Bei der Abstimmung wurde der Jahresbericht 2014 des ORF gemäß § 7 ORF-Gesetz, vorgelegt vom Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und öffentlichen Dienst (III-166 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Verfassungsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2015 06 23

                           Mag. Dr. Beatrix Karl                                                        Dr. Peter Wittmann

                                    Schriftführerin                                                                            Obmann