Kommuniqué

des Verfassungsausschusses

über den Kommunikationsbericht 2013 der KommAustria, der Telekom-Control-Kommission und der RTR-GmbH gemäß § 19 Abs. 2 KOG, vorgelegt vom Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Öffentlichen Dienst im Einvernehmen mit der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie(III­92 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Öffentlichen Dienst im Einvernehmen mit der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie hat dem Nationalrat am 15. Juli 2014 den gegenständlichen Kommunikationsbericht 2013 der KommAustria, der Telekom-Control-Kommission und der RTR-GmbH gemäß § 19 Abs. 2 KOG (III-92 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Verfassungsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 23. Juni 2015 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Dr. Josef Cap die Abgeordneten Dr. Gabriela Moser und Mag. Dr. Wolfgang Zinggl.

 

Bei der Abstimmung wurde der Kommunikationsbericht 2013 der KommAustria, der Telekom­Control­Kommission und der RTR-GmbH gemäß § 19 Abs. 2 KOG, vorgelegt vom Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Öffentlichen Dienst im Einvernehmen mit der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie (III-92 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Verfassungsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2015 06 23

                           Mag. Dr. Beatrix Karl                                                        Dr. Peter Wittmann

                                    Schriftführerin                                                                            Obmann