Kommuniqué

des Umweltausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Umweltinvestitionen des Bundes 2014 sowie den Bericht zum österreichischen Joint-Implementation- und Clean-Development-Mechanism-Pro­gramm 2014 und die Finanzvorschau über die dem Bund aus der Vollziehung des Umweltförderungsgesetzes erwachsenden Belastungen (III-180 der Beilagen)

Der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft hat dem Nationalrat am 27. Mai 2015 den gegenständlichen Bericht über Umweltinvestitionen des Bundes 2014 sowie den Bericht zum österreichischen Joint-Implementation- und Clean-Development-Mechanism-Programm 2014 und die Finanzvorschau über die dem Bund aus der Vollziehung des Umweltförderungsgesetzes erwachsenden Belastungen (III-180 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Umweltausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 24. Juni 2015 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Johann Höfinger die Abgeordneten Hannes Weninger, Dr. Susanne Winter, Michael Pock, Ulrike Weigerstorfer, Rudolf Plessl, Erwin Preiner sowie der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter und die Ausschussobfrau Abgeordnete Mag. Christiane Brunner.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Umweltinvestitionen des Bundes 2014 sowie der Bericht zum österreichischen Joint-Implementation- und Clean-Development-Mechanism-Programm 2014 und die Finanzvorschau über die dem Bund aus der Vollziehung des Umweltförderungsgesetzes erwachsenden Belastungen (III-180 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: S, V, T, N; dagegen: F, G) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Umweltausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2015 06 24

                                  Erwin Preiner                                                          Mag. Christiane Brunner

                                     Schriftführer                                                                              Obfrau