168/KOMM XXV. GP
Kommuniqué
des Umweltausschusses
über 6. Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft gemäß § 44 UVP-G 2000 über die Vollziehung der Umweltverträglichkeitsprüfung in Österreich (III-208 der Beilagen)
Der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft hat dem Nationalrat am 16. September 2015 den gegenständlichen Bericht über 6. Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft gemäß § 44 UVP-G 2000 über die Vollziehung der Umweltverträglichkeitsprüfung in Österreich (III-208 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.
Der Umweltausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 29. September 2015 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.
An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Johann Höfinger die Abgeordneten Harald Jannach, Walter Rauch, Michael Pock, Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Dr. Susanne Winter, Ulrike Weigerstorfer, Erwin Preiner, Werner Neubauer, Konrad Antoni sowie der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter und die Ausschussobfrau Abgeordnete Mag. Christiane Brunner.
Bei der Abstimmung wurde der 6. Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft gemäß § 44 UVP-G 2000 über die Vollziehung der Umweltverträglichkeitsprüfung in Österreich (III-208 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: S, V, G, N, T, dagegen: F ) zur Kenntnis genommen.
Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Umweltausschuss einstimmig beschlossen.
Wien, 2015 09 29
Erwin Preiner Mag. Christiane Brunner
Schriftführer Obfrau