Kommuniqué

des Gesundheitsausschusses

über den Bericht der Bundesministerin für Gesundheit betreffend Lebensmittelsicherheitsbericht 2014 (III-189 der Beilagen)

 

Die Bundesministerin für Gesundheit hat dem Nationalrat am 29. Juni 2015 den gegenständlichen Bericht zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

Der Gesundheitsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 1. Oktober 2015 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Michael Ehmann die Abgeordneten Johann Höfinger, Mag. Gisela Wurm, Mag. Gerald Loacker, Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber und Ulrike Weigerstorfer sowie die Bundesministerin für Gesundheit Dr. Sabine Oberhauser, MAS.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht der Bundesministerin für Gesundheit betreffend Lebensmittelsicherheitsbericht 2014 (III-189 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: S,V,G,N,T, dagegen: F) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Gesundheitsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2015 10 01

                                  Johann Hechtl                                                Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein

                                     Schriftführer                                                                              Obfrau