Kommuniqué

des Ausschusses für Forschung, Innovation und Technologie

über den Österreichischen Forschungs- und Technologiebericht 2015, vorgelegt vom Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft und vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-181 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft und der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie haben dem Nationalrat am 29. Mai 2015 den Österreichischen Forschungs- und Technologiebericht 2015 (III-181 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

Der Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie hat den gegenständlichen Bericht am 24. Juni 2015 in öffentlicher Sitzung gemäß § 28b GOG in Verhandlung genommen.

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters, des Abgeordneten Walter Bacher, die Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Eva-Maria Himmelbauer, BSc, Sigrid Maurer, Philip Kucher, Mag. Nikolaus Alm, Rouven Ertlschweiger, MSc, Dr. Angelika Winzig, Matthias Köchl, Dr. Karlheinz Töchterle, MMMag. Dr. Axel Kassegger, Dipl.-Ing. Georg Strasser und Nurten Yilmaz sowie der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Alois Stöger, diplômé, und der Staatssekretär im Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft Mag. Dr. Harald Mahrer.

Auf Antrag des Abgeordneten Walter Bacher beschloss der Ausschuss einstimmig, die Verhandlung über die Vorlage zu vertagen.

Am 6. Oktober 2015 hat der Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie die Verhandlung über den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung wieder aufgenommen und ihn gemäß § 28b GOG enderledigt.

An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Eva-Maria Himmelbauer, BSc, Ing. Markus Vogl, Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Sigrid Maurer, Mag. Andreas Hanger, Dr. Nikolaus Scherak, Ulrike Weigerstorfer, Dr. Andreas F. Karlsböck, Dr. Angelika Winzig, Philip Kucher, MMMag. Dr. Axel Kassegger, Dr. Karlheinz Töchterle, Matthias Köchl und Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich sowie der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Alois Stöger, diplômé, der Staatssekretär im Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft Dr. Harald Mahrer und die Ausschussobfrau Abgeordnete Dr. Ruperta Lichtenecker.

Bei der Abstimmung wurde der Österreichische Forschungs- und Technologiebericht 2015, vorgelegt vom Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft und vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-181 der Beilagen), mit Stimmenmehrheit (dafür: S,V,G,N,T, dagegen: F) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie einstimmig beschlossen.

Wien, 2015 10 06

                                  Erwin Angerer                                                         Dr. Ruperta Lichtenecker

                                     Schriftführer                                                                              Obfrau