Kommuniqué

des Ausschusses für Forschung, Innovation und Technologie

über den Vierten Bericht des Biopatent Monitoring Komitees, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-184 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie hat dem Nationalrat am 17. Juni 2015 den Vierten Bericht des Biopatent Monitoring Komitees (III-184 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

Der Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 06. Oktober 2015 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters, des Abgeordneten Mag. Andreas Hanger, die Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber und Eva-Maria Himmelbauer, BSc, sowie der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Alois Stöger, diplômé.

Bei der Abstimmung wurde der Vierte Bericht des Biopatent Monitoring Komitees, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-184 der Beilagen), mit Stimmenmehrheit (dafür: S,V,G,N,T, dagegen: F) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie einstimmig beschlossen.

 

Wien, 2015 10 06

                                  Erwin Angerer                                                         Dr. Ruperta Lichtenecker

                                     Schriftführer                                                                              Obfrau