Kommuniqué

des Verkehrsausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend ÖBB-Rahmenplan 2016 – 2021 (III-217 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie hat dem Nationalrat am 15. Oktober 2015 den gegenständlichen Bericht über den ÖBB-Rahmenplan 2016 – 2021 (III-217 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Verkehrsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 30. Oktober 2015 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

Gemäß § 40 Abs. 1 GOG-NR beschloss der Ausschuss einstimmig, Vorstandsdirektor Ing. Mag. (FH) Andreas Matthä als Auskunftsperson beizuziehen.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Andreas Ottenschläger die Abgeordneten Georg Willi, Hermann Lipitsch, Christoph Hagen, Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Michael Pock, Eva-Maria Himmelbauer, BSc und Mag. Johannes Rauch sowie der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Alois Stöger, diplômé.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend ÖBB-Rahmenplan 2016 – 2021 (III-217 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: S, V, T, dagegen: F, G, N) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Verkehrsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2015 10 30

                                Christoph Hagen                                                                   Anton Heinzl

                                     Schriftführer                                                                             Obmann