Kommuniqué

des Verkehrsausschusses

über den Sicherheitsbericht 2014 der Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-212 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie hat dem Nationalrat am 28. September 2015 den gegenständlichen Sicherheitsbericht 2014 der Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes (III-212 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Verkehrsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 30. Oktober 2015 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen der Berichterstatterin Abgeordneten Elisabeth Hakel die Abgeordneten Johann Singer, Georg Willi, Mag. Günther Kumpitsch und Michael Pock sowie der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Alois Stöger, diplômé.

 

Bei der Abstimmung wurde der Sicherheitsbericht 2014 der Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-212 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

 

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Verkehrsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2015 10 30

                                Christoph Hagen                                                                   Anton Heinzl

                                     Schriftführer                                                                             Obmann