Kommuniqué

des Verkehrsausschusses

über die Verkehrstelematikberichte 2013, 2014 und 2015, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-198 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie hat dem Nationalrat am 19. August 2015 die gegenständlichen Verkehrstelematikberichte 2013, 2014 und 2015 (III-198 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Verkehrsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 30. Oktober 2015 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

Gemäß § 40 Abs. 1 GOG-NR beschloss der Ausschuss einstimmig, Geschäftsführer Dipl.-Ing. Martin Russ als Auskunftsperson zu laden.

 

An der Debatte beteiligten sich außer der Berichterstatterin Abgeordneten Dipl.-Kffr. (FH) Elisabeth Pfurtscheller die Abgeordneten Walter Bacher, Ing. Thomas Schellenbacher, Georg Willi und Michael Pock sowie der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Alois Stöger, diplômé.

 

Bei der Abstimmung wurden die Verkehrstelematikberichte 2013, 2014 und 2015, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-198 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

 

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Verkehrsausschuss einstimmig beschlossen.

 

Wien, 2015 10 30

                                Christoph Hagen                                                                   Anton Heinzl

                                     Schriftführer                                                                             Obmann