Kommuniqué

des Ausschusses für Arbeit und Soziales

über den Bericht des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz betreffend Jahresvorschau 2016 gemäß Art. 23f Abs. 2 B-VG und § 7 EU-InfoG (III­230 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz hat dem Nationalrat am 26. Jänner 2016 den Bericht des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz betreffend Jahresvorschau 2016 gemäß Art. 23f Abs. 2 B-VG und § 7 EU-InfoG (III-230 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 10. März 2016 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Johann Hechtl die Abgeordneten Dr. Angelika Winzig, Peter Wurm, Mag. Birgit Schatz, Mag. Helene Jarmer, Mag. Gerald Loacker, Josef Muchitsch und Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein sowie der Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Alois Stöger, diplômé.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz betreffend Jahresvorschau 2016 gemäß Art. 23f Abs. 2 B-VG und § 7 EU-InfoG (III-230 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: S, V, G, N, T, dagegen: F) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Arbeit und Soziales einstimmig beschlossen.

Wien, 2016 03 10

                           Mag. Michael Hammer                                                           Josef Muchitsch

                                     Schriftführer                                                                             Obmann