Kommuniqué

des Umweltausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Jahresvorschau der Europäischen Kommission 2016 sowie dem operativen Arbeitsprogramm des Rates (III-240 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft hat dem Nationalrat am 29. Jänner 2016 den gegenständlichen Bericht betreffend Jahresvorschau der Europäischen Kommission 2016 sowie dem operativen Arbeitsprogramm des Rates (III-240 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Umweltausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 16. März 2016 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Johann Höfinger die Abgeordneten Hannes Weninger, Walter Rauch, Ulrike Weigerstorfer, Michael Pock, Martina Diesner-Wais, Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Rudolf Plessl, Erwin Preiner, Mag. Günther Kumpitsch und Dipl.-Ing. Georg Strasser sowie der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter und die Ausschussobfrau Abgeordnete Mag. Christiane Brunner.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Jahresvorschau der Europäischen Kommission 2016 sowie dem operativen Arbeitsprogramm des Rates (III-240 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: S, V, T; dagegen: F, G, N) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Umweltausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2016 03 16

                        Mag. Günther Kumpitsch                                                Mag. Christiane Brunner

                                     Schriftführer                                                                              Obfrau