Kommuniqué

des Gesundheitsausschusses

über den Bericht der Bundesministerin für Gesundheit betreffend Jahresvorschau 2016 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission bzw. zum Jahresprogramm des Rates (III-236 der Beilagen)

 

Die Bundesministerin für Gesundheit hat dem Nationalrat am 28. Jänner 2016 den gegenständlichen Bericht über die Jahresvorschau 2016 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission bzw. zum Jahresprogramm des Rates (III-236 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Gesundheitsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 13. April 2016 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Ing. Markus Vogl die Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber und Mag. Gerald Loacker sowie die Bundesministerin für Gesundheit Dr. Sabine Oberhauser, MAS.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht der Bundesministerin für Gesundheit betreffend Jahresvorschau 2016 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission bzw. zum Jahresprogramm des Rates (III-236 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: S, V, G, N, dagegen: F, nicht anwesend: T) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Gesundheitsausschuss einstimmig (nicht anwesend: T) beschlossen.

Wien, 2016 04 13

                                  Johann Hechtl                                                Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein

                                     Schriftführer                                                                              Obfrau