Kommuniqué

des Finanzausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Finanzen betreffend EU-Jahresvorschau 2016 zum jährlichen Arbeitsprogramm der Kommission bzw. des Rates (III-246 der Beilagen)

Der Bundesminister für Finanzen hat dem Nationalrat am 17. Februar 2016 den gegenständlichen Bericht betreffend EU-Jahresvorschau 2016 zum jährlichen Arbeitsprogramm der Kommission bzw. des Rates (III-246 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Finanzausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 12. Mai 2016 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Dr. Josef Cap die Abgeordneten MMag. DDr. Hubert Fuchs, Mag. Bruno Rossmann, Kai Jan Krainer, Gabriele Tamandl, MMMag. Dr. Axel Kassegger, Jakob Auer, Dr. Christoph Matznetter und Mag. Werner Kogler sowie der Bundesminister für Finanzen Dr. Johann Georg Schelling.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Finanzen betreffend EU-Jahresvorschau 2016 zum jährlichen Arbeitsprogramm der Kommission bzw. des Rates (III-246 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: S, V, N, dagegen: F, G, T) zur Kenntnis genommen.

 

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Finanzausschuss einstimmig beschlossen.

 

Wien, 2016 05 12

                                 Petra Bayr, MA                                                          Ing. Mag. Werner Groiß

                                    Schriftführerin                                                                            Obmann