Kommuniqué

des Finanzausschusses

über den Bericht des Bundesminister fürs Finanzen über die Tätigkeiten und Ergebnisse der 17. Wiederauffüllung der Internationalen Entwicklungsorganisation (IDA-16), der 13. Wiederauffüllung des Afrikanischen Entwicklungsfonds (ADF-XIII) sowie der 6. Wiederauffüllung der Global Environmental Facility (GEF-6) (III-251 der Beilagen)

Der Bundesminister für Finanzen hat dem Nationalrat am 31. März 2016 den gegenständlichen Bericht über über die Tätigkeiten und Ergebnisse der 17. Wiederauffüllung der Internationalen Entwicklungsorganisation (IDA-16), der 13. Wiederauffüllung des Afrikanischen Entwicklungsfonds (ADF -XIII) sowie der 6. Wiederauffüllung der Global Environmental Facility (III-251 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Finanzausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 12. Mai 2016 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer der Berichterstatterin Abgeordnete Petra Bayr, MA die Abgeordneten MMag. DDr. Hubert Fuchs, Mag. Bruno Rossmann, MMMag. Dr. Axel Kassegger, Mag. Christiane Brunner und Hermann Brückl sowie der Bundesminister für Finanzen Dr. Johann Georg Schelling.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Finanzen betreffend die Tätigkeiten und Ergebnisse der 17. Wiederauffüllung der Internationalen Entwicklungsorganisation (IDA-16), der 13. Wiederauffüllung des Afrikanischen Entwicklungsfonds (ADF -XIII) sowie der 6. Wiederauffüllung der Global Environmental Facility (III-251 der Beilagen) einstimmig (nicht anwesend: T) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Finanzausschuss einstimmig (nicht anwesend: T) beschlossen.

 

 

Wien, 2016 05 12

                                 Petra Bayr, MA                                                          Ing. Mag. Werner Groiß

                                    Schriftführerin                                                                            Obmann