Kommuniqué

des Unterrichtsausschusses

über den Bericht der Bundesministerin für Bildung und Frauen betreffend die Jahresvorschau 2016 auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission sowie des 18-Monatsprogramms der niederländischen, slowakischen und maltesischen Präsidentschaften (III-238 der Beilagen)

 

Die Bundesministerin für Bildung und Frauen hat dem Nationalrat am 29. Jänner 2016 den gegenständlichen Bericht betreffend die Jahresvorschau 2016 auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission sowie des 18-Monatsprogramms der niederländischen, slowakischen und maltesischen Präsidentschaften (III-238 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Unterrichtsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 7. Juni 2016 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer der Berichterstatterin Abgeordneten Marianne Gusenbauer-Jäger die Abgeordneten Ing. Robert Lugar, Brigitte Jank, Dr. Franz-Joseph Huainigg, Mag. Dr. Matthias Strolz, Mag. Elisabeth Grossmann und Dr. Harald Walser sowie die Bundesministerin für Bildung und Frauen Dr. Sonja Hammerschmid.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht der Bundesministerin für Bildung und Frauen betreffend die Jahresvorschau 2016 auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission sowie des 18-Monatsprogramms der niederländischen, slowakischen und maltesischen Präsidentschaften (III-238 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: S, V, G, N, dagegen: F, T) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Unterrichtsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2016 06 07

                         Mag. Dr. Matthias Strolz                                                  Dr. Walter Rosenkranz

                                     Schriftführer                                                                             Obmann