Kommuniqué

des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie

über den Tätigkeitsbericht 2015 der Energie-Control Austria, vorgelegt vom Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft (III-255 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft hat dem Nationalrat am 18. April 2016 den gegenständlichen Tätigkeitsbericht 2015 der Energie-Control Austria (III-255 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und Industrie hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 7. Juni 2016 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Wolfgang Katzian die Abgeordneten Josef Schellhorn, Mag. Josef Lettenbichler, Mag. Christiane Brunner, Peter Wurm, Matthias Köchl, Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Leopold Steinbichler sowie der Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft Dr. Reinhold Mitterlehner. Die Mitglieder des Vorstands der Energie-Control Austria, Dipl.-Ing. Andreas Eigenbauer und Dr. Wolfgang Urbantschitsch gaben eine einleitende Stellungnahme ab und beantworteten die Fragen der Abgeordneten.

 

Bei der Abstimmung wurde der Tätigkeitsbericht 2015 der Energie-Control Austria (III-255 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: S, V, G, N, dagegen: F, T) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Wirtschaft und Industrie einstimmig beschlossen.

 

Wien, 2016 06 07

                         Mag. Josef Lettenbichler                                                          Peter Haubner

                                     Schriftführer                                                                             Obmann