311/KOMM XXV. GP

 

Kommuniqué

des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie

über den Tätigkeitsbericht der Bundeswettbewerbsbehörde für das Jahr 2015 des Bundesministers in für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft (III-267 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft hat dem Nationalrat am 13. Mai 2016 den gegenständlichen Tätigkeitsbericht der Bundeswettbewerbsbehörde für das Jahr 2015 (III-267 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und Industrie hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 07. Juni 2016 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Mag. Andreas Hanger die Abgeordneten Dr. Christoph Matznetter, Josef Schellhorn, Peter Wurm, Wolfgang Katzian, Dr. Ruperta Lichtenecker und Leopold Steinbichler sowie der Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft Dr. Reinhold Mitterlehner. Der Generaldirektor für Dr. Theodor Thanner gab ein einleitendes Statement ab und beantwortete Fragen der Abgeordneten.

 

Bei der Abstimmung wurde der Tätigkeitsbericht der Bundeswettbewerbsbehörde für das Jahr 2015 (III-267 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: S, V, G, N, T, dagegen: F) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Wirtschaft und Industrie einstimmig beschlossen.

Wien, 2016 06 07

                         Mag. Josef Lettenbichler                                                          Peter Haubner

                                     Schriftführer                                                                             Obmann