Kommuniqué

des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie

über den Bericht der Bundesregierung betreffend Jahresbericht 2014 und Jahresbericht 2015 des ERP-Fonds, den Corporate Governance-Bericht 2015 sowie das ERP-Jahresprogramm 2016 (III-261 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft hat dem Nationalrat am 27. April 2016 den gegenständlichen Bericht der Bundesregierung betreffend Jahresbericht 2014 und Jahresbericht 2015 des ERP-Fonds, den Corporate Governance-Bericht 2015 sowie das ERP-Jahresprogramm 2016 (III-261 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und Industrie hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 07. Juni 2016 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Dr. Christoph Matznetter die Abgeordneten Dr. Ruperta Lichtenecker, Ing. Thomas Schellenbacher und Leopold Steinbichler sowie der Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft Dr. Reinhold Mitterlehner.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht der Bundesregierung betreffend Jahresbericht 2014 und Jahresbericht 2015 des ERP-Fonds, den Corporate Governance-Bericht 2015 sowie das ERP-Jahresprogramm 2016 (III-261 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Wirtschaft und Industrie einstimmig beschlossen.

Wien, 2016 06 07

                         Mag. Josef Lettenbichler                                                          Peter Haubner

                                     Schriftführer                                                                             Obmann